Archiv der Kategorie: Gesundheitspolitik

Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

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Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen weiterlesen→

Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden

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Pandemie auf andere Weise bekämpfen Die Große Koalition hat die epidemische Lage von nationaler Tragweite zuletzt bis zum 24. November verlängert. Die Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen und FDP wollen sie nun geordnet beenden. „Der Gesundheitsnotstand darf nicht zum Normalzustand werden, Jens Brandenburg MdB: Der Gesundheitsnotstand muss jetzt enden weiterlesen→

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“

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Freie Demokraten danken den Pflegekräften und der Heimaufsichtsbehörde Im vergangenen Jahr hat die Heimaufsichtsbehörde im Rhein-Neckar-Kreis 86 stationäre Einrichtungen mit 5936 Plätzen überwacht. Davon waren 74 Alten- und Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 5416 Plätzen und zwölf für Menschen mit Behinderungen (520 FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“ weiterlesen→

Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

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FDP-Bundestagsabgeordneter lehnt Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ab Die Große Koalition hat am heutigen 11.06.2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Dr. Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“ weiterlesen→

Thorsten Krings: „Selbstständigen eine Perspektive geben!“

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FDP-Landtagskandidat lädt Selbstständige zu Corona-Sprechstunde ein Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings lädt Selbstständige, die unter der Corona-Krise leiden, am Montag, 22. Februar, um 18 Uhr zu einem Online-Dialog ein. Bitte melden Sie sich zuvor an Thorsten Krings: „Selbstständigen eine Perspektive geben!“ weiterlesen→

FDP-Generalsekretärin Judith Skudelny gab Impulse für Baden-Württemberg

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Landtagskandidaten stellten sich bei digitalem Neujahrsempfang der FDP Rhein-Neckar vor Der Neujahrsempfang der FDP Rhein-Neckar stand dieses Jahr ganz im Schatten von Corona und fand daher online statt. Dabei gab Generalsekretärin Judith Skudelny Impulse für das Land Baden-Württemberg. Und nach FDP-Generalsekretärin Judith Skudelny gab Impulse für Baden-Württemberg weiterlesen→

FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis Wiesloch kritisiert Schlingerkurs der Landesregierung bei KiTa-Öffnung

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Thorsten Krings: „Regierung muss Krisenmanagement endlich professionalisieren!“ Nachdem das Land Baden-Württemberg zunächst eine zeitnahe Öffnung der Kindergärten und Kindertagesstätten zugesagt hatte, hat es die Entscheidung kurzfristig revidiert. Als Grund hierfür gab die Regierung das Auftauchen einer Virusmutation in einem Freiburger FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis Wiesloch kritisiert Schlingerkurs der Landesregierung bei KiTa-Öffnung weiterlesen→

Entfernung spielte bei Dreikönigstreffen keine Rolle

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Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB war digital zu Gast bei FDP Hirschberg Es hat eine lange Tradition, die dieses Jahr eines „Updates“ bedurfte: das „Kleine Dreikönigstreffen“ der Hirschberger Liberalen. Andreas Maier, Vorsitzender der FDP Hirschberg, scherzte bei seiner Begrüßung: „Die Alte Entfernung spielte bei Dreikönigstreffen keine Rolle weiterlesen→