FDP Rhein-Neckar fordert Wohnungszulage für Polizeianwärter

Kreisparteitag plädiert für E-Fuels und für befristeten Weiterbetrieb von Kernkraftwerken Walldorf. In Baden-Württemberg gibt es im Gegensatz zu anderen Bundesländern für Polizeianwärterinnen und -anwärter keine Wohnungszulage für die hohen Mieten in Ballungsräumen. Zudem hat die Landespolizei einen hohen Einstellungsbedarf wegen weiterlesen FDP Rhein-Neckar fordert Wohnungszulage für Polizeianwärter

Freie Demokraten greifen aktuelle Themen in Metropolregion auf

Im Fokus sind Verkehr, Katastrophenschutz, Stadtentwicklung und Flüchtlingshilfe Regelmäßig zwei Mal jährlich treffen sich die Gemeinde- und Kreisräte der FDP aus Mannheim, Heidelberg und dem Rhein-Neckar-Kreis zur Besprechung aktueller kommunalpolitischer Themen. Die jüngste Sitzung fand pandemiebedingt digital statt. An diese weiterlesen Freie Demokraten greifen aktuelle Themen in Metropolregion auf

Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

Dr. Jens Brandenburg MdB zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze der Bundestagsfraktionen von FDP, SPD und Grünen verabschiedet. Damit wird die Pandemiebekämpfung in Deutschland auf eine neue, bessere weiterlesen Pandemiebekämpfung parlamentarischer, grundrechtsschonender und wirksamer machen

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar würdigt Behindertenbeauftragten Patrick Alberti

Seine Funktion hat hohe Bedeutung für die Freien Demokraten Seit fünf Jahren ist Patrick Alberti Kommunaler Behindertenbeauftragter des Rhein-Neckar-Kreises (RNK). Nach §15 des Behindertengleichstellungsgesetzes ist er Ansprechpartner zu allen Aspekten, die Menschen mit Behinderungen betreffen. Sofern Belange von Menschen mit weiterlesen FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar würdigt Behindertenbeauftragten Patrick Alberti

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“

Freie Demokraten danken den Pflegekräften und der Heimaufsichtsbehörde Im vergangenen Jahr hat die Heimaufsichtsbehörde im Rhein-Neckar-Kreis 86 stationäre Einrichtungen mit 5936 Plätzen überwacht. Davon waren 74 Alten- und Pflegeeinrichtungen mit insgesamt 5416 Plätzen und zwölf für Menschen mit Behinderungen (520 weiterlesen FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar: „Pflegeberuf aufwerten und besser bezahlen!“

Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

FDP-Bundestagsabgeordneter lehnt Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite ab Die Große Koalition hat am heutigen 11.06.2021 die epidemische Lage von nationaler Tragweite um weitere drei Monate verlängert. Der FDP-Abgeordnete Dr. Jens Brandenburg erklärt dazu: „Die Große Koalition hat heute weiterlesen Jens Brandenburg: „Sonderrechte für Regierung sind nicht mehr gerechtfertigt!“

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

Erste neue Schutzwohnung im Rhein-Neckar-Kreis ist bezugsfertig Rhein-Neckar. Unlängst hatte die FDP-Kreistagsfraktion die Kreisverwaltung des Rhein-Neckar-Kreises (RNK) um einen Sachstandsbericht über die Umsetzung der Konzeption zur Prävention von häuslicher Gewalt und zu Hilfen für Betroffene gebeten. Die Fraktionsvorsitzende Claudia Felden weiterlesen FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar setzt sich weiter für Hilfe bei häuslicher Gewalt ein

Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar erneuert ihre Forderung nach Schutzwohnungen Die internationale Vereinbarung zum Schutz von Mädchen und Frauen vor Gewalt („Istanbul-Konvention“) gibt es seit nunmehr zehn Jahren. Diese Vereinbarung wurde bislang von 45 Staaten unterzeichnet. Alle Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, Gewalt gegen Mädchen weiterlesen Corona-Pandemie führt zu Zunahme häuslicher Gewalt

„Freiheit statt Quote?“

Liberale Frauen Kurpfalz laden ein zum Online-Talk anlässlich des Weltfrauentags Die Fragestellung „Freiheit statt Quote?“ bewegt die Gemüter und wird auch stets aufs Neue in liberalen Kreisen heftig diskutiert. Die Meinungen sind hierbei stets sehr kontrovers. Der Bezirksverband Kurpfalz der weiterlesen „Freiheit statt Quote?“