FDP Rhein-Neckar lädt ein zum Online-Neujahrsempfang

Sonderartikel

Generalsekretärin Judith Skudelny und die Landtagskandidaten geben Impulse

Die FDP Rhein-Neckar lädt herzlich ein zum Online-Neujahrsempfang 2021. Freuen Sie sich auf einen interessanten Abend mit der Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg Judith Skudelny MdB und mit Alexander Kohl, Holger Höfs, Prof. Dr. Thorsten Krings und Michael Westram, den vier Landtagskandidaten aus dem Rhein-Neckar-Kreis!

Dieser Empfang findet statt am Donnerstag 28.01.2021 um 19:00 Uhr.

Nehmen Sie per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
https://www.gotomeet.me/FDP-Rhein-Neckar/neujahrsempfang

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 721 6059 6510
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Thorsten Krings fordert „Marshall-Plan“ für Kommunen

Finanziellen Handlungsspielraum der Gemeinden sicherstellen

FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Der verlängerte Corona-Lockdown wird katastrophale Auswirkungen auf Einzelhandel und Gastronomie haben. Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) und BWL-Professor Thorsten Krings sieht eine Welle von Insolvenzen auf die deutsche Wirtschaft zukommen. Insbesondere die Aussetzung der Pflicht zur Anmeldung von Insolvenzen sieht er kritisch, da wirtschaftlich ungesunde Unternehmen so anderen Schaden zufügen könnten. Hinzu kommt, dass nicht wenige Unternehmen aufgrund mangelnder Liquidität ihren Betrieb einstellen müssen, weil die Novemberhilfen bis heute nicht oder nur in unzureichendem Ausmaß ausgezahlt wurden.

Vor allem aber ist Krings besorgt, was die Auswirkungen dieser Insolvenzwelle auf die Kommunen angeht.

„Uns drohen verödete Innenstädte und ländliche Kommunen, in denen die Deckung des Grundbedarfs der Einwohner nicht mehr gewährleistet ist. Aber auch die Kommunen selber werden durch die coronabedingten Ausfälle von Einnahmen oft nicht mehr in der Lage sein, die wesentlichen Funktionen der Daseinsfürsorge wahrzunehmen. Das Land Schleswig-Holstein kennt hierfür z.B. das Instrument der Gemeindesonderschlüsselzuweisung, doch unsere Landesregierung agiert hier sehr wenig strategisch.“ führt der Hochschullehrer aus.

Die Lebensqualität in Kommunen muss jedoch auch nach der Corona-Pandemie gewährleistet werden. Punktuelle Zuschüsse reichen hier nicht aus. Ganz im Gegenteil haben diese dazu geführt, dass in einigen Gemeinden der Ernst der Lage eher verschleiert wird. Gerade die, die durch zu hohe Ausgaben in der Vergangenheit belastet sind, werden keinen Handlungsspielraum mehr haben. Eine langfristige Unterstützung der Kommunen ist im Haushalt der grün-schwarzen Landesregierung jedoch nicht vorgesehen.

Daher fordert der liberale Politiker einen „Marshall-Plan“ für die Kommunen. Analog zu diesem Aufbauprogramm der Nachkriegszeit muss ein Fonds aufgelegt werden, der Kommunen bei wichtigen Investitionsprojekten unterstützt. Dies ist zum einen für die Gemeinden selbst wichtig. Aber zum anderen profitiert auch die Volkswirtschaft als Ganzes von antizyklischen Investitionen, d.h. Stimulierung der Wirtschaft in einer schwachen Konjunktur. „Die Mittel für einen solchen Fonds werden sicherlich nicht ausschließlich aus dem regulären Steueraufkommen gewonnen werden. Es wird im Detail zu prüfen sein, wer sich in welchem Umfang beteiligt. Eine Paketsteuer ist sicherlich nicht zielführend. Aber eine Digitalsteuer nach französischem Vorbild wäre unter Umständen ein gangbarer Weg.“ führt der Wirtschaftswissenschaftler Thorsten Krings aus.

Thorsten Krings: „Unser Wald heute und morgen“

Online-Talk mit Forst-Experte Hubert Speth am 30.01.2021

FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zur Diskussion über „Unser Wald heute und morgen“. Besonderes Augenmerk gebührt dabei den Fragen „Welche Auswirkungen werden Klimawandel, Artensterben und menschliche Eingriffe auf unsere Waldgebiete haben? Und welche Strategien können wir dem entgegensetzen?“

Diese Gesprächsrunde findet statt als Online-Talk am Samstag 30.01.2021 von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Gastredner ist Prof. Dr. Hubert Speth. Er ist Forstwirt mit langjähriger Erfahrung im internationalen Holzhandel. Der ehemalige Inhaber einer Holz-Import-Firma und Waldbesitzer beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit den Veränderungen in unseren Wäldern und sucht nach Lösungsansätzen, wie eine moderne Forstwirtschaft auf die Folgen des Klimawandels reagieren kann. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen im Themenbereich Nachhaltigkeit.

Bitte melden Sie sich zuvor per Mail an bei Thorsten Krings unter thorsten.krings@fdp-wiesloch.de. Nach der Anmeldung werden Sie die Zugangsdaten zu diesem Online-Talk erhalten.

Thorsten Krings: „Kultusministerin hat bei Online-Unterricht versagt!“

FDP-Landtagskandidat fordert konsequente Digitalisierungsstrategie für Schulen

FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings kritisiert, dass an baden-württembergischen Schulen die digitale Lernplattform Moodle kaum zur Verfügung steht. Nachdem Ministerin Eisenmann in den Wochen nach Weihnachten Eltern, Lehrer und Schüler durch widersprüchliche Aussagen zum Thema Schulöffnungen massiv verunsichert hat, hat sich nun durch die neue Corona-Verordnung die Situation ergeben, dass Unterricht zunächst in digitaler Form durchgeführt werden muss. Viele Schüler und Lehrkräfte mussten zum Schulbeginn am 11. Januar 2021 jedoch feststellen, dass diese Plattform nicht funktionsfähig war und der digitale Unterricht nicht stattfinden konnte.

Dies ist bemerkenswert, denn die Probleme durch den zeitgleichen massenhaften Zugriff waren spätestens seit dem Schulstart 2021 in Hessen bekannt. Aber auch im ersten Lockdown waren diese und weitere Probleme bereits aufgetreten. Thorsten Krings erklärt: „Es ist unverständlich, dass es wieder zu einer solchen Problemsituation kommen konnte!“

Es war bereits im Frühjahr absehbar, dass es zu einer zweiten Welle kommen wird, die unter Umständen auch eine erneute Schließung der Schule zur Folge haben würde. Insofern ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Zeit nicht genutzt wurde, um an besseren technischen Lösungen zu arbeiten. Insbesondere ist auch zu kritisieren, dass die angekündigte Hardware-Ausstattung für Lehrer immer noch nicht ausgeliefert wurde. Auch wurden von Seiten des Ministeriums keinerlei Anstalten unternommen, andere Software-Lösungen zu prüfen. So bleibt es letztlich in der Verantwortung der einzelnen Schulen, sinnvolle Software-Lösungen zu finden.

„Es wird Zeit, dass die Ministerin aus dem Wahlkampfmodus kommt und sich endlich wieder um ihr Ressort kümmert. Dass strategisch seit Jahren keine Impulse mehr aus dem Ministerium kommen, ist eine bedauerliche Tatsache. Dass man aber noch nicht einmal das Tagesgeschäft im Griff hat, ist eine ganz andere Dimension.“ kritisiert der FDP-Landtagskandidat. Die FDP fordert eine konsequente Digitalisierungsstrategie für Schulen in Baden-Württemberg und vor allem auch Unterstützung für die Lehrkräfte bei der Entwicklung und Umsetzung digitaler und hybrider Lern- und Lehrangebote.

Pascal Kober: „Freiheit beinhaltet Verantwortung!“

FDP-Bundestagsabgeordneter sprach zum liberalen und christlichen Menschenbild

Pascal Kober MdB (Foto: DBT / Thomas Koehler)

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und evangelische Pfarrer Pascal Kober hielt vor Weihnachten einen Online-Vortrag über das liberale und christliche Menschenbild und die geistesgeschichtlichen Wurzeln des Liberalismus. Eingeladen dazu hatte der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) und Wieslocher Ortsverbandsvorsitzende Prof. Dr. Thorsten Krings. Dieser erläuterte in seiner Einführung, dass gerade die Vorweihnachtszeit eine schöne Gelegenheit sei, den Blick einmal nach innen zu richten und sich auf die eigenen Werte zu besinnen.

FDP-Landtagskandidat Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Ausgehend von der amerikanischen Revolution legte Pascal Kober dar, dass im liberalen wie auch im modernen christlichen Weltbild das Individuum und seine Freiheit und Einzigartigkeit im Mittelpunkt stehen. Im Liberalismus ist daher auch das Eigeninteresse die einzige Legimitation für politisches Handeln des Bürgers, also das individuelle Streben nach Glück, wie es die US-amerikanische Verfassung postuliert. Gleichzeitig darf jedoch dieses Streben nach Glück nicht die Interessen anderer Bürger gefährden. Freiheit in einem liberalen Sinne ist also nicht mit Egoismus gleichzusetzen, sondern bringt zum Ausdruck, dass Freiheit immer auch Verantwortung beinhaltet. Sinn eines liberalen Staates ist es, diese Freiheitsrechte des Einzelnen zu schützen. Dabei geht es zum einen um „Freiheit von“, also um die Abschaffung von Restriktionen, die diese Freiheit einschränken. Jeder Mensch muss die Gestaltungsfreiheit für seinen Lebensentwurf haben, solange er damit nicht die Freiheitsrechte anderer gefährdet. Das spricht erst einmal für eine möglichst geringe Dimension staatlicher Einmischung. Doch die „Freiheit zu“, also das Ermöglichen, ist im Liberalismus ebenfalls eine wichtige Komponente und erzeugt ein Spannungsfeld politischen Handelns. Hinzu kommt, dass im Liberalismus jeder Mensch die gleichen Rechte hat und eine faire und freie gesellschaftliche Teilhabe für jeden möglich sein muss.

Pascal Kober wies darauf hin, dass die Gründerväter der USA postulierten, dass der Mensch nach mehr als nach ökonomischer Freiheit strebt, nämlich nach Individualität und Selbstverwirklichung. Diese Selbstverwirklichung erhält der Mensch dadurch, dass er dort, wo seine Neigungen und Talente liegen, Leistung erbringen kann und sich weiterentwickelt. Hier schließt sich dann der Kreis zum christlichen Menschenbild. Nach christlichem Verständnis ist der Mensch ein Geschöpf und Abbild Gottes. Daraus leitet sich seine Würde und die Unverletzlichkeit seines Lebens ab.  In der intensiv geführten anschließenden Diskussion ging es dann schwerpunktmäßig darum, welche Einschränkungen individueller Freiheitsrechte im Rahmen der Corona-Pandemie mit einem liberalen Staatsverständnis vereinbar sind. Pascal Kober erläuterte, dass Einschränkungen im gesamtgesellschaftlichen Interesse notwendig seien. Vor allem aber kritisierte er, dass die Regierung seit vielen Monaten Entscheidungen per Verordnung und ohne Beteiligung des Parlaments trifft. Hierbei stelle sich die Frage, ob die Entscheidungsprozesse in dieser Art mit einer liberalen Demokratie vereinbar sind.

Entfernung spielte bei Dreikönigstreffen keine Rolle

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB war digital zu Gast bei FDP Hirschberg

Teilnehmer des Online-Dreikönigstreffens der FDP Hirschberg (Foto: FDP)

Es hat eine lange Tradition, die dieses Jahr eines „Updates“ bedurfte: das „Kleine Dreikönigstreffen“ der Hirschberger Liberalen. Andreas Maier, Vorsitzender der FDP Hirschberg, scherzte bei seiner Begrüßung: „Die Alte Turnhalle mussten wir in diesem Jahr nicht herrichten“. So hatte der Umstand, dass aufgrund von Corona keine Präsenzveranstaltungen möglich sind und das Kleine Dreikönigstreffen „online“ stattfand, auch Vorteile. Pünktlich schaltete sich die Gastrednerin, die kommunal- und verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann aus Düsseldorf zu. „Entfernung spielt keine Rolle im Online-Format“, stellte auch Hirschbergs Bürgermeister Ralf Gänshirt in seinem Grußwort fest. Sorgen macht er sich über die finanziellen Folgen der Corona-Krise für Hirschberg. „Bitte helfen Sie den kommunalen Haushalten in den folgenden Jahren!“, richtete er deshalb seinen Appell an die Bundespolitik, bevor er den gut 35 Teilnehmenden alles Gute und Gesundheit für 2021 wünschte.

Diesem Wunsch konnte sich Alexander Kohl, Landtagskandidat für den Wahlkreis Weinheim, nur anschließen. „Die Wahl am 14.3.2021 wird über die Landespolitik in den kommenden 5 Jahren bestimmen und wir Liberale wollen etwas bewegen!“, so Kohl. Zu wenig wurde im Bereich der Digitalisierung investiert, und auch im Bildungsbereich verlor Baden Württemberg seinen Spitzenplatz. Im Landtag möchte sich Kohl für ein Digitalisierungsministerium und Bürokratieabbau einsetzen. Aber auch dafür, dass befristet beschäftigte Lehrer nicht mehr vor den Schulferien entlassen und danach wieder angestellt werden. „Wir brauchen einen Impuls fürs Land, auch im Sektor Verkehr“. Hier forderte er mehr 24-Stunden-Baustellen, damit der Verkehr weniger behindert wird.

 „Wir Freien Demokraten setzen uns oft sehr früh für die richtigen Themen ein.“, betonte Marie-Agnes Strack-Zimmermann in ihrem Impulsvortrag. „Ernteten wir in den Jamaika-Verhandlungen noch Häme, weil wir ein Digitalisierungsministerium forderten, ist das Thema Digitalisierung heute bei allen angekommen. Vor uns liegt eine riesige Transformation u.a. im Bereich Gesundheit und Zivilschutz.“ Und schon war Strack-Zimmermann beim Thema Corona und den aktuell beschlossenen Maßnahmen. Sie bezeichnete die 1-Personen-Regel als wirklichkeitsfern und kritisierte die 15 km-Regel: „Die Reduktion der Ansteckung ist keine Fragen der Strecke, sondern der Kontakte“. „Der Beschluss dieser Maßnahmen macht die Hilflosigkeit der Bundesregierung deutlich. Und die Menschen treten in der Krise die Verantwortung gerne an den Staat ab“, so Strack-Zimmermann. Doch brauchten Menschen Chancen, um wirtschaftlich tätig sein zu können; und wer investiert muss auch Geld verdienen können. Natürlich brauche der Einzelhandel in der jetzigen Situation eine besondere Förderung. Und so ist es undenkbar für Strack-Zimmermann, den Online-Handel kleiner Geschäfte zu besteuern.

Auch im digitalen Raum sind angeregte Diskussionen möglich. So brannten den Teilnehmern zahllose Fragen unter den Nägeln: Die Themen reichten von der Kommunalpolitik und Umweltthemen bis zu verteidigungspolitischen Fragestellungen. „Wir waren alle sehr diszipliniert, das war schon fast etwas langweilig“, stellte Andreas Maier nach fast zwei Stunden ohne die „Stadion-Atmosphäre“ einer Präsenzveranstaltung fest. „Wenn ich da bin, darf es nicht langweilig werden!“, lachte Strack-Zimmermann und versprach gerne für weitere Veranstaltungen zur Verfügung zu stehen – gleichgültig ob online oder in Präsenz.

Es geht uns alle an

Demokratie ist kein Zuschauersport. Denn im Superwahljahr 2021 steht Deutschland vor weitreichenden Entscheidungen. Dabei geht es nicht nur um den Umgang mit der Pandemie. Es geht um 83,1 Millionen Existenzen und die Grundlagen unseres zukünftigen Wohlstands.
Umso wichtiger ist es jetzt für jede und jeden von uns, aktiv zu werden und sich in die gestalterische Debatte einzubringen.
Verschaffen wir dem Fortschritt wieder eine Stimme. Bringen wir Freiheit und Verantwortung wieder in Einklang. Und tragen wir dazu bei, unser Land stärker als zuvor zu machen. Jede und jeder einzelne.
Es geht uns alle an.

Machen wir 2021 zu einem besseren Jahr

Die #Coronakrise hat unser Land im Griff. Doch mit #3K21, dem Fest der Verheißung, sollten wir uns vorbereiten auf ein besseres Jahr, in dem mehr Öffnungen wieder möglich werden. Für die Gastronomie, den Handel, den Sport, die Kultur. Es soll ein Jahr des Optimismus werden. Ein Impuls soll durch unser Land gehen. Es geht uns alle an, so FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke.