FDP Rhein-Neckar lädt ein zum Online-Neujahrsempfang

Sonderartikel

Generalsekretärin Judith Skudelny und die Landtagskandidaten geben Impulse

Die FDP Rhein-Neckar lädt herzlich ein zum Online-Neujahrsempfang 2021. Freuen Sie sich auf einen interessanten Abend mit der Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg Judith Skudelny MdB und mit Alexander Kohl, Holger Höfs, Prof. Dr. Thorsten Krings und Michael Westram, den vier Landtagskandidaten aus dem Rhein-Neckar-Kreis!

Dieser Empfang findet statt am Donnerstag 28.01.2021 um 19:00 Uhr.

Nehmen Sie per Computer, Tablet oder Smartphone teil.
https://www.gotomeet.me/FDP-Rhein-Neckar/neujahrsempfang

Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 721 6059 6510
Zugangscode: 713-298-797

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Thorsten Krings fordert „Marshall-Plan“ für Kommunen

Finanziellen Handlungsspielraum der Gemeinden sicherstellen

FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Der verlängerte Corona-Lockdown wird katastrophale Auswirkungen auf Einzelhandel und Gastronomie haben. Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) und BWL-Professor Thorsten Krings sieht eine Welle von Insolvenzen auf die deutsche Wirtschaft zukommen. Insbesondere die Aussetzung der Pflicht zur Anmeldung von Insolvenzen sieht er kritisch, da wirtschaftlich ungesunde Unternehmen so anderen Schaden zufügen könnten. Hinzu kommt, dass nicht wenige Unternehmen aufgrund mangelnder Liquidität ihren Betrieb einstellen müssen, weil die Novemberhilfen bis heute nicht oder nur in unzureichendem Ausmaß ausgezahlt wurden.

Vor allem aber ist Krings besorgt, was die Auswirkungen dieser Insolvenzwelle auf die Kommunen angeht.

„Uns drohen verödete Innenstädte und ländliche Kommunen, in denen die Deckung des Grundbedarfs der Einwohner nicht mehr gewährleistet ist. Aber auch die Kommunen selber werden durch die coronabedingten Ausfälle von Einnahmen oft nicht mehr in der Lage sein, die wesentlichen Funktionen der Daseinsfürsorge wahrzunehmen. Das Land Schleswig-Holstein kennt hierfür z.B. das Instrument der Gemeindesonderschlüsselzuweisung, doch unsere Landesregierung agiert hier sehr wenig strategisch.“ führt der Hochschullehrer aus.

Die Lebensqualität in Kommunen muss jedoch auch nach der Corona-Pandemie gewährleistet werden. Punktuelle Zuschüsse reichen hier nicht aus. Ganz im Gegenteil haben diese dazu geführt, dass in einigen Gemeinden der Ernst der Lage eher verschleiert wird. Gerade die, die durch zu hohe Ausgaben in der Vergangenheit belastet sind, werden keinen Handlungsspielraum mehr haben. Eine langfristige Unterstützung der Kommunen ist im Haushalt der grün-schwarzen Landesregierung jedoch nicht vorgesehen.

Daher fordert der liberale Politiker einen „Marshall-Plan“ für die Kommunen. Analog zu diesem Aufbauprogramm der Nachkriegszeit muss ein Fonds aufgelegt werden, der Kommunen bei wichtigen Investitionsprojekten unterstützt. Dies ist zum einen für die Gemeinden selbst wichtig. Aber zum anderen profitiert auch die Volkswirtschaft als Ganzes von antizyklischen Investitionen, d.h. Stimulierung der Wirtschaft in einer schwachen Konjunktur. „Die Mittel für einen solchen Fonds werden sicherlich nicht ausschließlich aus dem regulären Steueraufkommen gewonnen werden. Es wird im Detail zu prüfen sein, wer sich in welchem Umfang beteiligt. Eine Paketsteuer ist sicherlich nicht zielführend. Aber eine Digitalsteuer nach französischem Vorbild wäre unter Umständen ein gangbarer Weg.“ führt der Wirtschaftswissenschaftler Thorsten Krings aus.

Thorsten Krings: „Unser Wald heute und morgen“

Online-Talk mit Forst-Experte Hubert Speth am 30.01.2021

FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zur Diskussion über „Unser Wald heute und morgen“. Besonderes Augenmerk gebührt dabei den Fragen „Welche Auswirkungen werden Klimawandel, Artensterben und menschliche Eingriffe auf unsere Waldgebiete haben? Und welche Strategien können wir dem entgegensetzen?“

Diese Gesprächsrunde findet statt als Online-Talk am Samstag 30.01.2021 von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr. Gastredner ist Prof. Dr. Hubert Speth. Er ist Forstwirt mit langjähriger Erfahrung im internationalen Holzhandel. Der ehemalige Inhaber einer Holz-Import-Firma und Waldbesitzer beschäftigt sich seit Jahren intensiv mit den Veränderungen in unseren Wäldern und sucht nach Lösungsansätzen, wie eine moderne Forstwirtschaft auf die Folgen des Klimawandels reagieren kann. Seine Lehr- und Forschungsschwerpunkte liegen im Themenbereich Nachhaltigkeit.

Bitte melden Sie sich zuvor per Mail an bei Thorsten Krings unter thorsten.krings@fdp-wiesloch.de. Nach der Anmeldung werden Sie die Zugangsdaten zu diesem Online-Talk erhalten.

Thorsten Krings: „Kultusministerin hat bei Online-Unterricht versagt!“

FDP-Landtagskandidat fordert konsequente Digitalisierungsstrategie für Schulen

FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings kritisiert, dass an baden-württembergischen Schulen die digitale Lernplattform Moodle kaum zur Verfügung steht. Nachdem Ministerin Eisenmann in den Wochen nach Weihnachten Eltern, Lehrer und Schüler durch widersprüchliche Aussagen zum Thema Schulöffnungen massiv verunsichert hat, hat sich nun durch die neue Corona-Verordnung die Situation ergeben, dass Unterricht zunächst in digitaler Form durchgeführt werden muss. Viele Schüler und Lehrkräfte mussten zum Schulbeginn am 11. Januar 2021 jedoch feststellen, dass diese Plattform nicht funktionsfähig war und der digitale Unterricht nicht stattfinden konnte.

Dies ist bemerkenswert, denn die Probleme durch den zeitgleichen massenhaften Zugriff waren spätestens seit dem Schulstart 2021 in Hessen bekannt. Aber auch im ersten Lockdown waren diese und weitere Probleme bereits aufgetreten. Thorsten Krings erklärt: „Es ist unverständlich, dass es wieder zu einer solchen Problemsituation kommen konnte!“

Es war bereits im Frühjahr absehbar, dass es zu einer zweiten Welle kommen wird, die unter Umständen auch eine erneute Schließung der Schule zur Folge haben würde. Insofern ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Zeit nicht genutzt wurde, um an besseren technischen Lösungen zu arbeiten. Insbesondere ist auch zu kritisieren, dass die angekündigte Hardware-Ausstattung für Lehrer immer noch nicht ausgeliefert wurde. Auch wurden von Seiten des Ministeriums keinerlei Anstalten unternommen, andere Software-Lösungen zu prüfen. So bleibt es letztlich in der Verantwortung der einzelnen Schulen, sinnvolle Software-Lösungen zu finden.

„Es wird Zeit, dass die Ministerin aus dem Wahlkampfmodus kommt und sich endlich wieder um ihr Ressort kümmert. Dass strategisch seit Jahren keine Impulse mehr aus dem Ministerium kommen, ist eine bedauerliche Tatsache. Dass man aber noch nicht einmal das Tagesgeschäft im Griff hat, ist eine ganz andere Dimension.“ kritisiert der FDP-Landtagskandidat. Die FDP fordert eine konsequente Digitalisierungsstrategie für Schulen in Baden-Württemberg und vor allem auch Unterstützung für die Lehrkräfte bei der Entwicklung und Umsetzung digitaler und hybrider Lern- und Lehrangebote.

Pascal Kober: „Freiheit beinhaltet Verantwortung!“

FDP-Bundestagsabgeordneter sprach zum liberalen und christlichen Menschenbild

Pascal Kober MdB (Foto: DBT / Thomas Koehler)

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und evangelische Pfarrer Pascal Kober hielt vor Weihnachten einen Online-Vortrag über das liberale und christliche Menschenbild und die geistesgeschichtlichen Wurzeln des Liberalismus. Eingeladen dazu hatte der FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) und Wieslocher Ortsverbandsvorsitzende Prof. Dr. Thorsten Krings. Dieser erläuterte in seiner Einführung, dass gerade die Vorweihnachtszeit eine schöne Gelegenheit sei, den Blick einmal nach innen zu richten und sich auf die eigenen Werte zu besinnen.

FDP-Landtagskandidat Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Ausgehend von der amerikanischen Revolution legte Pascal Kober dar, dass im liberalen wie auch im modernen christlichen Weltbild das Individuum und seine Freiheit und Einzigartigkeit im Mittelpunkt stehen. Im Liberalismus ist daher auch das Eigeninteresse die einzige Legimitation für politisches Handeln des Bürgers, also das individuelle Streben nach Glück, wie es die US-amerikanische Verfassung postuliert. Gleichzeitig darf jedoch dieses Streben nach Glück nicht die Interessen anderer Bürger gefährden. Freiheit in einem liberalen Sinne ist also nicht mit Egoismus gleichzusetzen, sondern bringt zum Ausdruck, dass Freiheit immer auch Verantwortung beinhaltet. Sinn eines liberalen Staates ist es, diese Freiheitsrechte des Einzelnen zu schützen. Dabei geht es zum einen um „Freiheit von“, also um die Abschaffung von Restriktionen, die diese Freiheit einschränken. Jeder Mensch muss die Gestaltungsfreiheit für seinen Lebensentwurf haben, solange er damit nicht die Freiheitsrechte anderer gefährdet. Das spricht erst einmal für eine möglichst geringe Dimension staatlicher Einmischung. Doch die „Freiheit zu“, also das Ermöglichen, ist im Liberalismus ebenfalls eine wichtige Komponente und erzeugt ein Spannungsfeld politischen Handelns. Hinzu kommt, dass im Liberalismus jeder Mensch die gleichen Rechte hat und eine faire und freie gesellschaftliche Teilhabe für jeden möglich sein muss.

Pascal Kober wies darauf hin, dass die Gründerväter der USA postulierten, dass der Mensch nach mehr als nach ökonomischer Freiheit strebt, nämlich nach Individualität und Selbstverwirklichung. Diese Selbstverwirklichung erhält der Mensch dadurch, dass er dort, wo seine Neigungen und Talente liegen, Leistung erbringen kann und sich weiterentwickelt. Hier schließt sich dann der Kreis zum christlichen Menschenbild. Nach christlichem Verständnis ist der Mensch ein Geschöpf und Abbild Gottes. Daraus leitet sich seine Würde und die Unverletzlichkeit seines Lebens ab.  In der intensiv geführten anschließenden Diskussion ging es dann schwerpunktmäßig darum, welche Einschränkungen individueller Freiheitsrechte im Rahmen der Corona-Pandemie mit einem liberalen Staatsverständnis vereinbar sind. Pascal Kober erläuterte, dass Einschränkungen im gesamtgesellschaftlichen Interesse notwendig seien. Vor allem aber kritisierte er, dass die Regierung seit vielen Monaten Entscheidungen per Verordnung und ohne Beteiligung des Parlaments trifft. Hierbei stelle sich die Frage, ob die Entscheidungsprozesse in dieser Art mit einer liberalen Demokratie vereinbar sind.

Es geht uns alle an

Demokratie ist kein Zuschauersport. Denn im Superwahljahr 2021 steht Deutschland vor weitreichenden Entscheidungen. Dabei geht es nicht nur um den Umgang mit der Pandemie. Es geht um 83,1 Millionen Existenzen und die Grundlagen unseres zukünftigen Wohlstands.
Umso wichtiger ist es jetzt für jede und jeden von uns, aktiv zu werden und sich in die gestalterische Debatte einzubringen.
Verschaffen wir dem Fortschritt wieder eine Stimme. Bringen wir Freiheit und Verantwortung wieder in Einklang. Und tragen wir dazu bei, unser Land stärker als zuvor zu machen. Jede und jeder einzelne.
Es geht uns alle an.

Machen wir 2021 zu einem besseren Jahr

Die #Coronakrise hat unser Land im Griff. Doch mit #3K21, dem Fest der Verheißung, sollten wir uns vorbereiten auf ein besseres Jahr, in dem mehr Öffnungen wieder möglich werden. Für die Gastronomie, den Handel, den Sport, die Kultur. Es soll ein Jahr des Optimismus werden. Ein Impuls soll durch unser Land gehen. Es geht uns alle an, so FDP-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Baden-Württemberg, Hans-Ulrich Rülke.

Thorsten Krings: „Opfer häuslicher Gewalt besser schützen!“

Freie Demokraten fordern krisenfeste Hilfsangebote

FDP-Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Der 10. Dezember 2020 ist der Tag der Menschenrechte. Ein wichtiger Bestandteil der völkerrechtlichen Menschenrechtsverträge ist die Istanbul-Konvention des Europarats zur Verhütung und zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt aus dem Jahr 2011. Diese Konvention verpflichtet die Vertragsstaaten, umfassende Maßnahmen zur Prävention von, zur Intervention gegen und zum Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt zu ergreifen. Mit dem Inkrafttreten ist Deutschland völkerrechtlich an die Istanbul-Konvention gebunden. Dazu gehört vor allem auch, dass die notwendige Infrastruktur sichergestellt wird, z.B. einfach erreichbare Frauenhäuser und Beratungsstellen oder die Möglichkeit zur anonymen Beweissicherung nach geschlechtsspezifischer Gewalt.

Für den Rhein-Neckar-Kreis ergibt sich daraus ein Bedarf an Unterkünften für gewaltbedrohte Frauen von 50 Zimmern. Eine solche Einrichtung benötigt auch eine entsprechende Infrastruktur (ÖPNV, Kindergärten, Schulen). Der Rhein-Neckar-Kreis verfügte bisher über kein Angebot für Opfer häuslicher Gewalt. Der Kreistag hat nun die Forderung der FDP-Fraktion nach Unterkünften und Hilfen für von häuslicher Gewalt Betroffene beschlossen. Das Konzept zu „Prävention von häuslicher Gewalt und Hilfen für Betroffene“ wird gemeinsam mit dem Diakonischen Werk, mit dem DRK-Kreisverband Mannheim im Frauen- und Kinderschutzhaus und per Kooperation mit dem DRK Heidelberg in Schutzwohnungen umgesetzt. Das gemeinsame Konzept sieht vor, dass das Diakonische Werk des RNK in Sinsheim eine Fachberatungsstelle für häusliche Gewalt mit Interventionsstelle einrichtet. Geeignete Räumlichkeiten sind dort vorhanden.

„Es ist toll, dass der unermüdliche Einsatz der FDP-Kreistagsfraktion und insbesondere das Engagement von deren Chefin Claudia Felden nun endlich honoriert werden. Es ist aber nicht verständlich, dass es erst der Corona-Krise bedurfte, um unseren wohlhabenden Landkreis dazu zu bringen, sich um den Schutz vor häuslicher Gewalt zu kümmern und den Verpflichtungen aus der Istanbuler Konvention nachzukommen. Dennoch sind wir noch weit von den notwendigen Kapazitäten entfernt.“ merkt der liberale Landtagskandidat im Wahlkreis 37 (Wiesloch) Prof. Dr. Thorsten Krings an.

Die FDP in Baden-Württemberg fordert, so schnell wie möglich krisenfeste Hilfsangebote für Opfer häuslicher Gewalt flächendeckend zur Verfügung zu stellen. Die Bundesländer sollten alle Bemühungen tätigen, um Frauen kurzfristig unterzubringen und mittelfristig die Frauenhausplätze auszubauen. Wichtig ist auch die Einführung eines länderübergreifenden Online-Registers zur Registrierung und Abfrage freier Frauenhausplätze. Die FDP setzt sich ebenfalls dafür ein, dass der Bund zur kurzfristigen Finanzierung die Förderrichtlinien des Bundesinvestitionsprogramms “Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen“ erweitert, damit die Einrichtungen auch bei steigenden Personal- und Sachkosten unterstützt werden könnten. Die Länder müssen die Hotline-Kapazitäten auf eine Erreichbarkeit von 24 Stunden an 7 Tagen in der Woche ausbauen. Hierbei müssen auch männliche Opfer häuslicher Gewalt eine Anlaufstelle bekommen, wie z.B. das „Hilfetelefon Gewalt an Männern“, wie es bereits in Bayern und Nordrhein-Westfalen besteht.

Thorsten Krings: „Geht Deutschland der Strom aus?“

Mechatronik-Professor Rainer Klein referierte zu E-Mobilität

FDP-Landtagskandidat Prof. Dr. Thorsten Krings (Foto: Thorsten Krings)

Auf Einladung des Landtagskandidaten der FDP im Wahlkreis 37 (Wiesloch), Prof. Dr. Thorsten Krings, hielt der renommierte Experte für E-Mobilität, Prof. Dr.-Ing. Rainer Klein, unter dem provokanten Titel „Geht Deutschland der Strom aus“ einen Online-Vortrag über Mythen der Elektromobilität. 

Prof. Dr. Rainer Klein (Foto: DHBW Mosbach)

Zu Beginn der gut besuchten Veranstaltung stellte Klein fest, dass die Diskussion über das Thema oft sehr unsachlich geführt wird und vor allem Gegner mit Fake-News Stimmung machen. Hier erläuterte der Professor für Mechatronik mit großer Detailkenntnis, dass die Strommenge bei einer kompletten Umstellung auf E-Mobilität ausreichen würde und dass es jedoch vor allem darauf ankomme, erneuerbare Energien zu speichern, so z.B. in Form von Wasserstoff.

Eine sehr intensive Diskussion ergab sich beim Thema Reichweite. Im Gegensatz zum Referenten waren die Teilnehmer hier eher skeptisch. Die Reichweiten von E-Autos seien im Vergleich zum Verbrenner zu gering und die Aufladevorgänge zu langsam. Es kristallisierte sich schnell heraus, dass die Teilnehmer zwar Vorteile in der E-Mobilität erkennen, jedoch mit dem heutigen Stand der Technik hier nur eine Lösung für den Nahverkehr sehen.

Auch auf das aktuell diskutierte Thema der Nachhaltigkeit bei der Batterieproduktion ging Klein ein. Hierbei geht es vor allem um die für die Batterien benötigten Rohstoffe, ihre Mengen und ihre Förderung, insbesondere Kobalt und Lithium. 27 Prozent der derzeitigen Lithium-Produktion wird für Batterien verwendet. Noch höher ist die Verwendung von Kobalt für Batterien, nämlich 42 Prozent. Jedoch wies er darauf hin, dass nur etwa 5 % für die batteriegetriebene Elektromobilität verwendet werden.  Die Behauptung, dass für den Abbau der Rohstoffe Trinkwasser in großem Maße verbraucht würde, verwies er ins Reich der Mythen. Tatsächlich werde hierfür Salzwasser verwendet. Er verurteilte Kinderarbeit bei der Gewinnung von Kobalt im Kongo ausdrücklich, wies jedoch darauf hin, dass dies auch im Kongo illegal und eine Ausnahme sei. Hauptsächlich chinesische Händler würden die so gewonnenen Rohstoffe nutzen. Im Wesentlichen ist Kobalt jedoch ein Nebenprodukt des Kupfer- und Nickelabbaus, der größtenteils industriell erfolgt.

In der anschließenden intensiv und kontrovers geführten Diskussion ging es vor allem um die Frage, welche Chancen und Risiken die Alternativen zur batteriegetriebenen E-Mobilität mit sich bringen. Klein erläuterte, dass er für Wasserstoff durchaus gute Chancen sehe, jedoch nicht für die Individualmobilität. Zu gering sei der Wirkungsgrad und zu hoch die Kosten für ein Wasserstoff-Tankstellennetz. Die anwesenden FDP-Mitglieder hingegen waren der Ansicht, dass man technologieoffen an Alternativen forschen sollte. Dem entgegnete Klein, dass Deutschland bisher in keinem Gebiet der alternativen Antriebstechniken zur Weltspitze gehöre und dass nur eine strategische Fokussierung das Überleben deutscher Automobilkonzerne und deren Zulieferer sichern könne. Auch wenn man etwa beim Thema E-Fuels keine gemeinsame Position erreichen konnte, waren alle Teilnehmer sich einig, dass der Vortrag und die offene Diskussion zur Versachlichung der Debatte beigetragen hat. Landtagskandidat Krings hob am Ende noch einmal hervor, dass es eben keine One-size-fits-all-Lösung gibt und dass die Politik sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht auf ein Patentrezept versteifen sollte. „Niemand ist im Besitz der absoluten Wahrheit“, konstatierte Krings zum Abschluss.