FDP-Stadt- und -Kreisräte kamen zum Erfahrungsaustausch zusammen

Jährlich mehrmals informieren sich die FDP-Stadträte aus Mannheim und Heidelberg sowie die Mitglieder der FDP-Kreistagsfraktion Rhein-Neckar über die aktuellen Themen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Diese Informationen und Erfahrungen reichen weiter als die Medienberichterstattungen und haben oft auch gemeinsam berührende Themen zum Inhalt. So war dies auch bei der jüngsten Zusammenkunft in Hirschberg, wo auch über den Sachstand der Vorbereitungen für die Kommunalwahlen berichtet worden war. In den Städten stehen die Kandidatinnen und Kandidaten der Freien Demokraten bereits seit längerem fest, in den 16 Wahlkreisen des Rhein-Neckar-Kreises sind die Wahlversammlungen ebenfalls – von einer Ausnahme abgesehen – abgeschlossen. Überall ist es gelungen, kompetente Kandidatinnen und Kandidaten zu finden, und zwar mehr als die jeweiligen Mindestanzahlen.

Der Einstieg in die Sachthemen begann mit einem unerfreulichen Thema: das Phänomen des „blauen“ Wassers in Heidelbergs Süden und in Dossenheim. Noch immer steht nicht definitiv fest, woher der Blauton stammt. Es gebe zwei Erklärungen, so Stadtrat Karl Breer, nämlich Kalkkristallauflösungen im Mikrobereich oder ein Fließrichtungstest mit Kontrastmitteln. Wichtig in solchen Situationen sei eine sofortige und umfassende Information der Bevölkerung, weswegen in Heidelberg die Diskussion aufkomme, hierfür Luftschutzsirenen zum Einsatz zu bringen und zuvor auf die Bedeutung derer Signale hinzuweisen, nämlich die Rundfunk- und TV-Geräte einzuschalten. Mannheim habe sein Sirenensignalsystem bereits vor zwei Jahren reaktiviert wegen des dortigen industriellen Gefährdungspotentials, so Stadträtin Dr. Birgit Reinemund.

Breites Thema nahm die Mobilitätssituation im Rhein-Neckar-Raum ein. Dauerstau ist bereits ein Problem, und der Um- und Ausbau des Walldorfer Kreuzes während mehrerer Jahre lasse zusätzliche erhebliche Verkehrsbeeinträchtigungen befürchten. Über die Pläne und Zeitschienen informierte Kreisrat Bürgermeister Dr. Alexander Eger aus St. Leon-Rot. Im Zuge der Baumaßnahme werde ein „vernünftiger“ Lärmschutz durch mehrere 8 m hohe Wände erreicht werden. Zu einem Dauerproblem habe sich die Ortsdurchfahrt Hirschberg-Großsachsen entwickelt, berichtete der dortige Kreisrat Hartmut Kowalinski, das dauerhaft nur durch eine Kreisverbindungsstrasse Hirschberg-Weinheim gelöst werden könne. Hier hat die FDP bereits konkrete Planungen vorgelegt und im Kreistag die frühzeitige Einbeziehung der Betroffenen beantragt. Offenbar komme hierdurch nunmehr Bewegung in die Sache und die drei Kommunen Weinheim, Heddesheim und Hirschberg nehmen sich aufgrund des entstandenen öffentlichen Drucks der Sache an.

Eine von den Liberalen in die Diskussion gebrachte Lösung lokaler Verkehrsprobleme kann in der Installierung urbaner Seil- oder Schwebebahnen liegen, wie es sie in Wuppertal schon lange gibt. In Mannheim sei dies bereits 2016 mit positivem Ergebnis geprüft, seitens der Stadt Ludwigshafen aber abgelehnt worden, wusste Birgit Reinemund. In München und Stuttgart seien diesbezügliche Prüfungen derzeit im Gang. In Heidelberg, so Stadtrat Michael Eckert, werde eine solche öffentliche Personennahverkehrslösung kontrovers diskutiert.

,Weitere Themen in der Gesprächsrunde liberaler Mandatsträger waren die (weitestgehend gelöste) Flüchtlingsunterbringung, die Notwendigkeit der Schaffung von ausreichendem und bezahlbaren Wohnraum, etwa durch Genossenschaftsmodelle und Erbpacht-Grundstücke, sowie die Einzelhandelsproblematik – auch in Neubauquartieren. Angesichts der Themenfülle und deren Komplexität wollen sich die FDP-Stadt- und Kreisräte schon bald wieder treffen, wie Kreistags-Fraktionschefin Bürgermeisterin Claudia Felden (Leimen) abschließend hervorhob