Jens Brandenburg (FDP) zufrieden mit Bildungsetat im Bundeshaushalt 2023
Berlin. Am Freitag 25.11.2022 hat der Deutsche Bundestag das Bundeshaushaltsgesetz für das Jahr 2023 verabschiedet. Neben nachhaltiger Finanzpolitik unter Einhaltung der Schuldenbremse wurden einige wichtige Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen, darunter das Inflationsausgleichsgesetz, eine Kindergelderhöhung und eine Wohngeldreform.
Der hiesige FDP-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretär Dr. Jens Brandenburg zeigt sich zufrieden mit den Ergebnissen für den Bildungs- und Forschungsbereich. Dem Bundesministerium für Bildung und Forschung wird für das Jahr 2023 ein Etat in Höhe von 21,5 Milliarden Euro zur Verfügung stehen: „Wir investieren in Bildung und Forschung, um unser Land zu stärken und krisenfest zu machen. Besondere Herzensanliegen sind mir die Exzellenzinitiative Berufliche Bildung, die Unterstützung der Hochschulen und die Stärkung der ökonomischen Bildung. Wir stärken die Klimaforschung mit Zukunftstechnologien wie grünem Wasserstoff und investieren in die Weltraumforschung“, gab er einen Ausblick auf die geplanten Projekte seines Ministeriums.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hatte zudem erst vor kurzen eine Einmalzahlung für alle Studierenden als auch Fachschülerinnen und Fachschüler sowie einen weiteren Heizkostenzuschuss für BAföG-Empfängerinnen und -Empfänger in Höhe von 200 Euro bzw. 345 Euro beschlossen, um junge Menschen in Ausbildung zu entlasten. „Der Staat wird nicht alle Preissteigerungen abfedern können. Wir stellen aber sicher, dass nötige Hilfe wirklich geleistet wird“, begründet Brandenburg die beschlossenen Maßnahmen.