Arved Oestringer erneut zu Gast bei der FDP Leimen

Bereits im Frühjahr war er zu Gast in Leimen, nun besuchte er Leimen wieder: Arved Oestringer, der Vorsitzende des FDP-Ortsverbands Wiesloch-Südliche Bergstraße und des Kreisverbands Rhein-Neckar der Jungen Liberalen (JuLis), war am 25.09.2018 zu Gast beim Stammtisch der FDP Leimen im Brauereiausschank.

Oestringer berichtete über seine ersten Monate als JuLis-Kreisvorsitzender: „In den letzten Monaten habe ich viele motivierte junge Menschen kennen gelernt, die für die liberale Sache brennen. Und hier in der Region treffe ich auch auf Ortsverbände der FDP, die uns Junge Liberale mit Freude unterstützen, insbesondere auch in Leimen. Deshalb bin ich sehr gerne hier.“

In den letzten Monaten arbeiteten sich die Jungen Liberalen insbesondere in das Zukunftsthema schlechthin ein, den Glasfaserausbau. Oestringer berichtete, dass er sich dazu die Sorgen verschiedener Mandatsträger in der Region angehört habe. Diese Sorgen seien erschreckenderweise in jedem Ort die gleichen. Sein Fazit: „Die Bundesregierung richtet die Stelle einer Staatsministerin für Digitalisierung ein und legt milliardenschwere Förderprogramme zum Glasfaseraufbau auf. Aber die Bedingungen dieser Programme passen nicht zu den Gegebenheiten vor Ort. Und dann wundert sich die Bundesregierung, warum die Fördermilliarden nicht abgerufen werden und der Glasfaserausbau nicht vorankommt. Hier wird unsere Zukunft verschlafen. Schon jetzt sind wir beim Glasfaserausbau eines der Schlusslichter in Europa. Bald werden wir das Schlusslicht in Europa sein.“

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Leimener Gemeinderat, Klaus Feuchter, ergänzte: „Weder die ärmeren noch die reichen Kommunen können diese entscheidende Zukunftsinvestition ohne Hilfe des Bundes stemmen. Aber wir brauchen das schnelle Internet dringend. Sonst wandern Unternehmen in großem Ausmaß ab. Dann gehen uns Arbeitsplätze und Steuereinnahmen in erheblichem Umfang verloren.“

Der Vorsitzende der FDP Leimen, Alexander Hahn, zog daraus folgendes Fazit: „Die Bundesregierung muss die Förderprogramme zur Digitalisierung endlich so ausgestalten, dass die Kommunen vor Ort die nötige Freiheit haben, um den Glasfaserausbau voranzubringen. Denn jeder Kommunalpolitiker kennt die Bedingungen vor Ort besser als irgendein Minister in Berlin. Hier sollten alle Parteien im Bundestag mehr Druck machen. Und bei diesem wichtigen Thema sollte ein Konsens aller bestehen.“

Hahn dankte Oestringer für sein Kommen: „Die Jungen Liberalen sind in Leimen immer willkommen.“